BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rosbach

Rosbach vor der Höhe

Ortsverband

  • Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size

Kommunalwahl 2016: Rosbacher GRÜNE gut aufgestellt

E-Mail Drucken PDF

Die Rosbacher GRÜNEN haben in einer Mitgliederversammlung ihre Kandidatenlisten für die Kommunalwahl im kommenden März aufgestellt. Auf den ersten beiden Plätzen wurden der Fraktionsvorsitzende Peter Scholz sowie seine Stellvertreterin und Vorsitzende des Umwelt- und Planungsausschusses, Betina Quägber-Zehe bestätigt. Auf den Plätzen drei bis fünf folgen Michaela Colletti, Serife Kayacik sowie Stadtrat Haci Kayacik. Insgesamt stellen sich 13 Kandidatinnen und Kandidaten auf der grünen Liste zur Wahl.

Wie Vorstandssprecher Peter Scholz mitteilt, stellen sich neben der bisherigen vierköpfigen Fraktion auch viele neue Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. „Wir freuen uns insbesondere, dass wiederum Bürgerinnen und Bürger ohne grünes Parteibuch auf unserer Liste kandidieren. Dies ist für uns Bestätigung und Ansporn, unsere sachorientierte Politik auch in den kommenden Jahren fortzuführen.“, zeigte sich Scholz zufrieden. Die stellvertretende Vorstandssprecherin Michaela Colletti freut sich über die vielen Kandidatinnen auf der Liste: „Mit mehr als 2/3 Frauenanteil zeigen wir, dass Politik keine Männerdomäne ist. Wir wollen, dass sich dies auch in den künftigen Debatten und Beschlüssen niederschlägt.“

„Wir werden auch in der kommenden Wahlperiode dafür einstehen, dass die Stadtverordnetenversammlung die Vorschläge des Bürgermeisters nicht nur abnickt, sondern diese kritisch hinterfragt und eigenständig Lösungsvorschläge für die Herausforderungen in unserer Stadt erarbeitet.“, beschreibt Scholz die Ziele für die nächsten fünf Jahre. „Neben der dauerhaften Sanierung des Haushaltes und der Flüchtlingsbetreuung sehen wir eine ökologisch verträgliche und auch an den Interessen der jetzigen Bewohner orientierte Stadtentwicklung als die wesentlichen Herausforderungen. Hierfür brauchen wir verlässliche Mehrheiten im Parlament, und die gibt es nur mit einer starken grünen Fraktion.“, formuliert Scholz die Wahlziele der Rosbacher GRÜNEN.

Die Rosbacher Spitzenkandidaten der GRÜNEN (v.l. Peter Scholz, Michaela Colletti, Betina Quägber-Zehe, Haci Kayacik)

Hier die vollständige Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Stadtverordentenversammlung:

  1. Peter Scholz
  2. Betina Quägber-Zehe
  3. Michaela Colletti
  4. Serife Kayacik
  5. Haci Kayacik
  6. Fabian Ude
  7. Beate Roth
  8. Judith Düfer-Ude
  9. Andreas Topp
  10. Birgit Topp-Blatt
  11. Christa Hirsch-Thabor
  12. Christine Kästner
  13. Herta Kreiling
Für den Ortsbeirat Nieder-Rosbach kandidieren:
  1. Betina Quägber-Zehe
  2. Michaela Colletti
Für den Ortsbeirat Rodheim kandidieren:
  1. Andreas Topp
  2. Peter Scholz
 

SPD und Bürgermeister Alber veranstalten Sommertheater

E-Mail Drucken PDF

GRÜNE verstehen die Aufregung um die Hundesteuersatzung nicht

Die Rosbacher GRÜNEN empfinden die Auseinandersetzung um die kürzlich verabschiedete Neufassung der Hundesteuersatzung in Rosbach als „Sommertheater in mehreren Akten“, sagte GRÜNEN-Sprecher Peter Scholz. „Es ist nur noch nicht klar, ob wir hier einer Komödie oder einer Tragödie beiwohnen.“

Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Scholz hat die Stadt Rosbach jetzt eine Hundesteuersatzung, die besser ist als die bisher gültige. Durch die neue Satzung könne die Stadt erstmals ermitteln, wie viele Hunde in Rosbach wirklich gehalten werden, und somit den vermuteten „schwarzen“ Hunden auf die Schliche kommen und deren Halter zur Kasse bitten. Dies war der Hauptgrund, warum der Magistrat überhaupt eine geänderte Satzung eingebracht habe, so Scholz weiter.

Die im Entwurf vorgeschlagene Steuerermäßigung um 70% für gut erzogene Hunde hat im Parlament keine Mehrheit gefunden. Dies ist ein ganz normaler Vorgang in der parlamentarischen Demokratie.“, erläuterte Scholz das Ergebnis der Beratungen. „Es wäre auch ein schlechtes Zeichen gewesen, wenn wir hier eine kleine Gruppe von Steuerzahlern mit einem Steuergeschenk für eine Selbstverständlichkeit belohnt hätten – nämlich dafür, dass sie und ihre Hunde sich gut benehmen - und gleichzeitig mit dem Hinweis auf die leeren städtischen Kassen Steuern und Gebühren weiter erhöhen müssen.“

Die Aufregung der SPD und des Bürgermeisters verstehen die GRÜNEN nicht. „Herr Stengel von der SPD sollte zur Kenntnis nehmen, dass seine Partei auch zusammen mit puR und FWG eben keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung hat. Da muss man auch mal eine Abstimmungsniederlage hinnehmen. Der Mehrheit von CDU, GRÜNEN, FDP und Piraten dann vorzuwerfen, sie würde die Arbeit des Parlaments und der Verwaltung torpedieren, zeugt von einer merkwürdigen Auffassung über die parlamentarische Demokratie.“, kommentiert Scholz den Vorwurf Stengels in der Presse.

Dass sich jetzt auch Bürgermeister Alber vor den Karren der SPD spannen lässt, und wunschgemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung widersprechen will, ist nach Meinung der GRÜNEN bezeichnend. „Wir haben im Parlament eine Satzung verabschiedet, die allen gesetzlichen Anforderungen an einen solchen Beschluss genügt. Bloß weil Einige in der SPD-Fraktion offenbar nicht richtig vorbereitet waren, und dann laut krakeelt haben, ist der Beschluss nicht rechtswidrig zustande gekommen. Aber auch wenn es zu einer weiteren Abstimmung über die Satzung kommen sollte, ändert das sicher nichts an den Mehrheiten und den guten Argumenten, die zu der jetzt gefundenen Regelung geführt haben. Wir werden dann auch diesen letzten Akt des von Alber und der SPD inszenierten Sommertheaters über die Bühne bringen.“ erläutert der GRÜNEN-Fraktionschef.

Abschließend kommentiert Scholz noch den Seitenhieb von Bürgermeister Alber auf die angeblich problematische Geschäftsordnung des Parlaments. „Hier sagt der Bürgermeister bewusst die Unwahrheit. Der Passus zum Protokoll in der Geschäftsordnung entspricht wortwörtlich der Mustersatzung, es gab auch damals keinerlei Hinweise von Alber auf eventuelle Probleme mit dieser Regelung.“, erläutert Scholz die Sachlage. „Es ist mittlerweile unerträglich, wie der Bürgermeister sein Amt missbraucht, um gegen die gewählten Stadtverordneten zu polemisieren. Er täte besser daran, seine Arbeit zu machen und die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung umzusetzen, wie es seine Pflicht ist.“

 

Rosbacher GRÜNE wachsen

E-Mail Drucken PDF

Auf ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung am 01. Juni 2015 haben die Rosbacher GRÜNEN über die aktuellen kommunalpolitischen Themen gesprochen. Dabei ging es unter anderem um die jüngsten Entwicklungen in der kommunalen Kinderbetreuung, um die Stagnation im Bereich „Windpark Winterstein“ und um die Erschließung des Neubaugebietes „Die Sang“.

Weil der bisherige Vorstandssprecher Helmut Leopold aus persönlichen Gründen aus dem Vorstand ausgeschieden war, musste die Versammlung auch über die Zusammensetzung des Vorstands neu entscheiden. Zum neuen Vorstandssprecher wurde Peter Scholz gewählt, der bereits früher dieses Amt inne hatte, und ebenfalls Fraktionsvorsitzender der Rosbacher GRÜNEN ist. Als neue stellvertretende Vorstandssprecherin wurde Michaela Colletti gewählt. „Wir verzeichnen einen Mitgliederzuwachs bei den Rosbacher GRÜNEN. Dies ermöglicht es uns, auch die Ressourcen im Ortsvorstand zu erhöhen, worüber wir sehr froh sind.“, erläuterte Leopold diesen Schritt und ergänzte: „Die Bürger verstehen, dass sich die GRÜNEN um ihre Belange kümmern und jeden zum Mitmachen einladen. Unsere Sitzungen sind generell öffentlich und wir freuen uns über weitere Rosbacher, die sich aktiv in die Kommunalpolitik einbringen wollen.“

Der neue Vorstandssprecher Scholz dankte Helmut Leopold für seine erfolgreiche Aufbauarbeit im Ortsverband und freute sich über die Zusicherung seines Vorgängers, die Rosbacher GRÜNEN auch weiterhin tatkräftig unterstützen zu wollen. „Die Kinderbetreuung in Rosbach, die Fragen rund um die Stadtentwicklung und die Sanierung der Rosbacher Finanzen werden die Kernthemen des kommenden Kommunalwahlkampfes sein. Ich freue mich daher besonders, dass Michaela Colletti unser Vorstandsteam mit neuen kreativen Ideen und Tatkraft bereichern wird.“, zeigte sich Scholz für die Zukunft der Rosbacher GRÜNEN optimistisch.

 

GRÜNE zur Grundschulkinderbetreuung: Keine vorschnellen Entscheidungen treffen!

E-Mail Drucken PDF

Rosbacher GRÜNE lehnen Übernahme durch JJ zum 1. September ab.

Die Rosbacher GRÜNEN haben sich in ihrer letzten Fraktionssitzung am Montag noch einmal ausführlich mit den Plänen von Bürgermeister Alber befasst, die städtische Grundschulbetreuung zum 01.09.2015 in die Hände eines externen Anbieters zu geben. „Auch wenn Herr Alber behauptet, seine Hausaufgaben gemacht zu haben, müssen wir ihm leider bescheinigen: Er hat das Thema verfehlt. Statt mit JJ einen fix und fertigen Vertrag auszuhandeln, hätte er lieber im Vorfeld erst einmal die Alternativen mit den Stadtverordneten beraten sollen,“ fasst der Fraktionsvorsitzende Peter Scholz die Beratungen der GRÜNEN zusammen. „Rosbach kann stolz darauf sein, als eine der wenigen Kommunen in der Region eine Kinderbetreuung aus einer Hand anbieten zu können. Dies gibt den Eltern die Sicherheit, ihr Kind vom Krippenalter bis zum Ende der Grundschule verlässlich und mit einer gleichbleibend guten Qualität betreut zu wissen. Um diesen Standortvorteil leichtfertig aufzugeben, braucht man gute Gründe. Diese hat Herr Alber uns bisher nicht überzeugend dargelegt,“ erläutert Scholz die Ablehnung seiner Fraktion.

Weiterlesen...
 

PM zur den Angriffen der SPD

E-Mail Drucken PDF

Zu den Angriffen der SPD gegen den Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Peter Scholz haben die GRÜNEN in Rosbach heute folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

GRÜNE: Politischer Stil der SPD ist nicht hinnehmbar

Rosbacher GRÜNE weisen die Angriffe der SPD gegen ihren Fraktionsvorsitzenden zurück.

Der Vorsitzende der Rosbacher GRÜNEN, Dr. Helmut Leopold, erklärte zu den Vorwürfen der SPD: „Ich finde es wenig hilfreich, dass die SPD sich hier an der Person Peter Scholz abarbeitet, anstatt sich mit unseren Argumenten auseinander zu setzen.“ Die Änderungen im kommunalen Finanzausgleich seien ja deshalb notwendig, weil die Zuteilungen bislang willkürlich erfolgten, erläutert Leopold die Haltung der GRÜNEN. „Nun gibt es erstmals ein einheitliches Rechenmodell, mit dem der tatsächliche Finanzbedarf der Kommunen ermittelt wird. Dabei zeigt sich, dass Rosbach im Vergleich zu anderen Kommunen finanziell verhältnismäßig gut dasteht, weshalb wir zukünftig weniger Zuwendung vom Land erhalten sollen. Im Sinne von Rosbach ist das zu diskutieren. Dieser Sachdebatte verschließt sich die SPD leider ganz offensichtlich.“, bedauert der Parteisprecher.
Weiterlesen...
 


Seite 1 von 4

Kalender

<<  Mai 2016  >>
 Mo  Di  Mi  Do  Fr  Sa  So 
        1
  2  3  4  5  6  7  8
  9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031     
Banner
Banner